Was tun, wenn es knallt?

21. Januar 2025

Wie wir zu konstruktiveren Beteiligungsformaten zurückfinden, haben Anni Schlumberger und Hannes Schuster in einem aktuellen Beitrag beleuchtet.

Bürgerbeteiligung fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt und erhöht die Qualität und Legitimität politischer Entscheidungen. Das Mitwirken von Bürger*innen an politischen Entscheidungsprozessen ist nicht nur ein Kernmerkmal von Demokratien, sondern stärkt maßgeblich deren Widerstandskraft. Gerade vor dem Hintergrund wachsender sozialer Spaltung und einem schwindenden Vertrauen in politische Institutionen stellt der sachliche Austausch von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft im Rahmen von Beteiligungsprozessen ein zentrales Mittel dar, um den stetig steigenden Einfluss antidemokratischer, populistischer Strömungen erfolgreich zu begegnen.

Bürgerbeteiligung heißt nicht nur »dagegen sein«, sondern vielmehr, sich konstruktiv und respektvoll auszutauschen, kreative Ideen zu entwickeln und das Umfeld vor Ort, in der Nachbarschaft, im Quartier und der Kommune gemeinwohlorientiert mitzugestalten. Allerdings lässt sich konstatieren: Die Zeiten für Beteiliger*innen – gemeint sind all jene, die aktiv Beteiligungsprozesse organisieren und voranbringen – sind nicht einfacher geworden. Sparzwänge in Bund, Ländern und Kommunen sowie fehlende personelle Ressourcen bei gleichzeitig stetig steigendem Aufgabendruck führen zunehmend dazu, dass manch geplanter Beteiligungsprozess deutlich magerer ausfällt oder ganz gestrichen wird.

Daneben sehen wir eine Reihe von Verfahren, bei denen die Beteiligung der Öffentlichkeit grundlegend beschnitten wird mit dem Ziel (oder unter dem Vorwand?), diese zu beschleunigen – auch wenn keine belastbaren Belege vorliegen, dass weniger Beteiligung tatsächlich schneller und zielführender zu einem Windrad oder einer Umgehungsstraße führt.

Ohne über Ursachen im Einzelnen spekulieren zu wollen, ist kaum zu bezweifeln, dass sich die aktuelle Großwetterlage mit ihren politischen, ökonomischen, ökologischen und sozialen Krisen auf das eigene Wohlbefinden auswirkt. Es ist auch nicht weit hergeholt, anzunehmen, dass sich angesichts dessen durchaus ein Gefühl von Ohnmacht und Überforderung oder auch das dringende Bedürfnis nach einer »einfachen Lösung« einstellen kann. Für Beteiligungsprozesse stellt diese Gemengelage eine große Herausforderung dar: Weder lässt sich die globale Krisenlage vor Ort lösen, noch ist die konkrete Situation sonderlich angenehm und der Stimmung im Raum zuträglich. Was kann man also tun?

Wie man im eigenen Beteiligungsprojekt vorgehen kann, lesen Sie in unserem Beitrag im aktuellen eNewsletter des Netzwerks Bürgerbeteiligung (Direktlink zum Anbieter).

Wenn Sie sich mit Ihrer Gruppe vor Ort einbringen wollen, schauen Sie mal in unseren Förderbaukasten (Direktlink).