Verfassungsresilienz – Grundgesetz und Demokratie vor ihren Feinden schützen
Universität Stuttgart Keplerstraße 17, Stuttgart, Baden-WürttembergIst unser Grundgesetz stabil und auch in Zukunft wetterfest gegen Feinde der Demokratie aufgestellt? Im Jahr 2017 hat das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der rechtsextremen NPD abgelehnt, weil es keine Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung der verfassungsfeindlichen Ziele der Partei gebe. Wann aber ist eine extremistische Partei „erfolgreich“ genug, um verboten werden zu können? Wenn sie in Parlamenten die stärkste Fraktion stellt? Oder erst, wenn sie (mit-)regiert? Darüber hinaus: Wie resilient ist das Bundesverfassungsgericht? Seine Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit sollen im Grundgesetz abgesichert werden. Und nicht zuletzt: In welchem Kontext stehen diese Fragen in unserem Mehrebenensystem von Ländern, Bund und Europäischer Union? […]
