Allianz für Beteiligung

vermitteln – vernetzen – verstärken

Allianz für Beteiligung unterstützt bei Beteiligungsprozess zum Landesaktionsplan für behinderte Menschen

Seit Ende Juni gestaltet die Allianz für Beteiligung im Auftrag des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration einen Beteiligungsprozess. Der Prozess begleitet die Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Baden-Württemberg. In die Abstimmung des Prozesses ist die Beauftragte des Landes für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, ebenso eng eingebunden.

Bereits im Jahr 2015 hat die Landesregierung einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Baden-Württemberg beschlossen. Der Aktionsplan stellt eine Selbstverpflichtung der Landesregierung dar, die aus 230 Maßnahmenvorschlägen zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen besteht. Das heißt, dass in diesen Plan auch alle Landesministerien aktiv eingebunden sind. Die Maßnahmen auf Landesebene werden in den jeweils zuständigen Referaten ausgearbeitet und abgestimmt.

Bilanz der Evaluation des Landesaktionsplans: Noch mehr Beteiligung der Betroffenen ist gefragt

Der aktuelle Landeaktionsplan wurde nun evaluiert und soll auf Basis dieser Evaluations-Ergebnisse fortgeschrieben werden. Eines der Kern-Ergebnisse aus der Evaluation war die Erkenntnis, bei einer künftigen Fortschreibung des Aktionsplans Betroffene verstärkt in den Prozess einzubinden. Dies greift die Allianz für Beteiligung in ihrem Beteiligungsprozess auf. Über einen Zeitraum von rund eineinhalb Jahren kommen thematisch angeordnete Arbeitsgruppen an mehreren Terminen zusammen. Sie arbeiten dort wichtige Themen und Ziele für den neuen Aktionsplan gemeinsam aus.

Rund dreißig direkt Betroffene und Betroffenenvertreter*innen haben sich auf diesen Prozess eingelassen. In einer ersten Prozessphase Ende Juni und Anfang Juli haben sie bereits eindrückliche Ergebnisse erzielt, die nun in einem Folgeschritt im Herbst mit Vertreter*innen der einzelnen zuständigen Landesministerien diskutiert werden.

Sozialminister Manne Lucha blickt optimistisch auf den neuen Beteiligungsprozess 

Die Allianz für Beteiligung übernimmt im Prozess sowohl die Hauptmoderation wie auch die gesamte Prozessorganisation. Ebenso wurde in einem Vorschritt die Prozesskonzeption in enger Zusammenarbeit mit dem Sozialministerium sowie der Beauftragten des Landes für die Belange von Menschen mit Behinderungen ausgearbeitet.

Auch Sozialminister Manne Lucha blickt dem Gesamtprozess optimistisch entgegen: „Zusammen mit den Menschen mit Behinderungen ihre Selbstbestimmung und Teilhabe voranzubringen – das liegt mir sehr am Herzen“, erklärte Minister Lucha zuletzt bei der Vorstellung der Evaluationsergebnisse in Stuttgart.

Lesen Sie hierzu auch:

Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration, inklusive Direktlinks zu den aktuellen Evaluationsergebnissen: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-zieht-zwischenbilanz-zur-umsetzung-der-un-behindertenrechtskonvention-in-baden-wuertt/

Fassung des aktuellen Landesaktionsplans: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Menschen_mit_Behinderungen/Aktionsplan_UN-BRK_Aug-2016_barrierefrei.pdf

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